Eigenverwaltung, Schutzschirm und StaRUG – was bedeuten diese Instrumente für Immobilienprojekte?

Die Begriffe werden häufig gemeinsam verwendet, sind rechtlich jedoch nicht gleichzusetzen. Für sie gelten unterschiedliche Voraussetzungen und Handlungsspielräume. Schutzschirm und Eigenverwaltung sind dabei eng miteinander verbunden.

Das StaRUG stellt Instrumente zur Verfügung, mit denen eine drohende Zahlungsunfähigkeit außerhalb eines Insolvenzverfahrens überwunden werden soll. Voraussetzung ist, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.

Der Schutzschirm ist kein eigenständiges Insolvenzverfahren. Er dient im Eröffnungsverfahren der Vorbereitung eines Insolvenzplans. Liegt eine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, aber noch keine Zahlungsunfähigkeit vor und ist die angestrebte Sanierung nicht offensichtlich aussichtslos, kann das Gericht eine Frist von höchstens drei Monaten zur Vorlage des Insolvenzplans bestimmen.

Bei angeordneter Eigenverwaltung verwaltet der Schuldner die Insolvenzmasse grundsätzlich selbst. Die Aufsicht übernimmt ein Sachwalter. In der vorläufigen Eigenverwaltung bestellt das Gericht entsprechend einen vorläufigen Sachwalter. Im Regelinsolvenzverfahren geht das Verwaltungs- und Verfügungsrecht mit der Eröffnung des Verfahrens auf den Insolvenzverwalter über.

Für ein laufendes Bauvorhaben bleiben dennoch entscheidende Projektfragen offen.

• Wie weit ist der Bau tatsächlich fortgeschritten?
• Welche Kosten sind noch zu erwarten?
• Welche Genehmigungen, Verträge oder Abnahmen fehlen?
• Ist eine Fertigstellung wirtschaftlich tragfähig?

Welcher rechtliche Rahmen im Einzelfall in Betracht kommt, ist gesondert zu prüfen. Eine frühzeitige technisch-wirtschaftliche Bestandsaufnahme liefert dafür wichtige Grundlagen und schafft Klarheit über den Zustand und die Handlungsoptionen des Projekts.

Mehr zu unserem Fokusthema Stressed and Distressed Real Estate gibt es hier.